KOSOVO

KOSOVO

Zunächst war die Geschichte des Kosovo, des "Amselfelds", friedlich: Seit dem Mittelalter lebten Serben und Albaner einträchtig zusammen. Für die ab dem 7. Jahrhundert eingewanderten Serben galt die Region bald als diBevölkerung seit den Dreißigerjahren (60 zu 40 Prozent) zugunsten der Albaner.Im sozialistischen Jugoslawien wurde das Kosovo zu einer autonomen Provinz in Serbien erklärt. Staatspräsident Tito wollte Kosovo und die Provinz Vojvodina sogar zu gleichberechtigten Republiken erheben, scheiterte jedoch an dem Widerstand der Serben. In der Verfassung von 1974 erhielten das Kosovo und die Region Vojvodina als Kompromiss einen den anderen sechs Republiken vergleichbaren Status. So waren die Vertreter der beiden autonomen Provinzen stimmberechtigt im Staatspräsidium vertreten. Allerdings wurde den Regionen das Recht auf Sezession abgesprochen. Mit der Verfassungsrevision 1990 in Serbien wurde der autonome Status des Kosovo zurückgeschraubt, das Parlament und die Regierung des Kosovo aufgelöst. Die Stimmen des Kosovo und der Vojvodina im jugoslawischen Staatspräsidium erhielt Serbien.Heute ist die Bevölkerung des Kosovo jung und - Statistiken fehlen - wohl im Schnitt um die 20 Jahre alt. Im Kosovo leben etwa 2 Millionen Menschen, davon sind mehr als 100.000 Serben (vor 1999: über 200.000) und einigen zehntausend Mitglieder anderer Minderheiten. So gibt es die slawischen Muslime der Gorani und der Bosniaken sowie Roma, Ashkali, "Ägypter" und Türken. Türkisch ist bis heute offizielle Stadtsprache in der zweitgrößten Stadt Prizren.Die letzten Wahlen zum Parlament des Kosovo fanden am 17. November 2007 statt. Die Demokratische Partei (PDK) unter dem Spitzenkandidaten Hashim Thaçi wurde mit 34 Prozent stärkste Kraft. Die Demokratische Liga (LDK) des Präsidenten Fatmir Sejdiu kam mit 22,6 Prozent auf den zweiten Platz (2003 noch 45 Prozent). 20 von 120 Sitzen im Parlament sind für ethnische Minderheiten reserviert - 10 für Serben, 4 für Ashkali beziehungsweise Kosovo-Ägypter und Roma, 3 für Bosniaken, 2 für Türken und 1 für Gorani. Die meisten Serben boykottierten die Wahl. Dennoch wurden zwei Serben zu Ministern der Regierung berufene Wiege ihrer Nation, die Albaner dagegen sehen sich heute als die Urbevölkerung. Die Niederlage gegen die Türken 1389 auf dem Amselfeld ist für die Serben bis heute ein nationales TraumaIm Jahr 1912 eroberte die serbische Armee das Kosovo und annektierte es. Seither fühlen sich die Albaner als Menschen zweiter Klasse. In den Zwanzigerjahren ließ der serbische Staat Albaner in die Türkei deportieren, während des Zweiten Weltkriegs, unter italienisch-deutscher Besatzung, revanchierten sich die Albaner mit der Vertreibung von Serben. Angesichts der höheren Natalität der Albaner veränderte sich die Zusammensetzung der .
Klima: gemäßigt kontinental mit ausgeprägten, jahreszeitlich bedingten
Temperaturschwankungen (im Sommer bis 40 °C , im Winter bis unter −20 °C).
Lage: im Zentrum der Balkanhalbinsel, grenzt an Serbien, die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien, Albanien und Montenegro
Größe: 10.877 Quadratkilometer
Hauptstadt: Prishtina/Priština, Bevölkerung zwischen 250.000 und 550.000 (keine Volkszählung seit 1981)
Bevölkerung: Einwohnerzahl: ca. 2 Millionen, davon (nach aktuellen Schätzungen der OSZE) ca. 91% Albaner, 4% Serben, 5% übrige Minderheiten (Türken, Bosniaken, Gorani, Roma, Ashkali und sog. Ägypter)
Landessprachen: Amtliche Landessprachen sind Albanisch und Serbisch. Türkisch, Bosnisch und Romani können auf kommunaler Ebene als amtliche Sprachen Anwendung finden.
Religionen: Islamische Gemeinschaft (Bevölkerungsmehrheit), Serbisch-Orthodoxe Kirche, Katholische Kirche (zur Religionszugehörigkeit sind derzeit keine aussagekräftigen Statistiken vorhanden).
Nationaltag:17.02.2008, Tag der Unabhängigkeitserklärung Kosovos
Unabhängigkeitsdatum:Am 17.02.2008 wurde die Unabhängigkeit Kosovos proklamiert; bislang von 55 Staaten, darunter 22 Mitgliedsstaaten der EU, anerkannt.
Staatsform/Regierungsform: Republik/Parlamentarische Demokratie mit Einkammerparlament (Verfassung vom 15.06.2008)
Staatsoberhaupt:Staatspräsident Dr. Fatmir Sejdiu (LDK), gewählt für fünf Jahre (erster Amtsantritt: 10.02.2002, zweiter Amtsantritt: 09.01.2008)
Regierungschef: Premierminister Hashim Thaçi (PDK),
Amtsantritt: 09.01.2008 (vierjähriges Mandat)
Außenminister:Skender Hyseni (LDK), Amtsantritt: mit Verabschiedung der Verfassung am 15.06.2008
Parlament:Einkammerparlament, 120 Sitze, 20 davon für Minderheitenvertreter reserviert (zehn für Vertreter der Kosovo-Serben, vier für Roma, Aschkali und Ägypter, drei für Bosniaken, zwei für Türken und einer für Gorani), im November 2007 für vier Jahre gewählt; Parlamentspräsident: Jakup Krasniqi (PDK)
Regierungsparteien: Demokratische Partei Kosovos (PDK), 30.83% der Stimmen bei den Wahlen im November 2007, 37 Sitze, Vorsitzender: Hashim Thaçi; in Koalition mit der Demokratischen Liga Kosovos (LDK), 20,83 % der Stimmen,25 Sitze, Vorsitzender: Dr. Fatmir Sejdiu.
Opposition:
AKR (Allianz Neuer Kosovo), 13 Sitze, Vorsitzender: Behgjet Pacolli
AAK (Allianz für die Zukunft Kosovos), 13 Sitze, Vorsitzender: Ramush Haradinaj.
LDD (Demokratische Liga von Dardanien), 11 Sitze, Vorsitzender: Nexhat Daci (Abspaltung von der LDK im Januar 2007)
SLS (Selbstständig Liberale Partei), kosovo-serbische Partei, 7 Sitze, Vorsitzender: Bojan Stoijanovic
Gruppe 7+, zusammengesetzt aus politischen Vertretern der türkischen, bosniakischen und Roma-Gemeinschaften, 7 Sitze, Vorsitzende: Mufera Sinik
Parteilose: 7 Sitze
Gewerkschaften: Verband der Unabhängigen Gewerkschaften Kosovos (BSPK), gegründet 1990
Verwaltungsstruktur: Zentralstaat mit 30 Gemeinden. Im Zuge der Dezentralisierung sollen fünf weitere Gemeinden gegründet werden.
Mitgliedschaft in Internationalen Organisationen: bislang keine
Wichtigste Medien:Fernsehen: öffentlich-rechtlicher Sender RTK, KTV, TV21, zahlreiche lokale PrivatsenderRundfunk: öffentlich-rechtlicher Sender Radio Kosova (RTK), Radio Blue Sky, Radio DukagjiniTageszeitungen: „Koha Ditore“, „Express“, „Lajm“, „Zeri“, „Kosova Sot“, „Bota Sot“, „Epoka e Re“ und „Info Press“Englischsprachige Presse: „Pristina Insight“ und „Kosov@ Post“
Bruttoinlandsprodukt (BIP): ca. 3, 804 Mrd EUR (2008)
BIP/Kopf: ca. 1.759 EUR (2008)
_______________________________________________________________

17.02.2009
KOSOVO FEIERT ERSTEN GEBURTSTAG

Seit dem 17. Februar 2008 ist Kosovo unabhängig.

Neben Deutschland erkennen bis jetzt 58 Staaten das Land völkerrechtlich an. Deutschland unterstützt den weiteren Aufbau Kosovos personell und materiell.
Am 17. Februar 2008 hat das kosovarische Parlament die Unabhängigkeit des Landes erklärt und sich zur Umsetzung des „Comprehensive Settlement Proposal“ (Ahtisaari-Paket) und insbesondere der darin enthaltenen weitgehenden Bestimmungen zum Schutz der Minderheiten sowie der Kultur- und Religionsstätten verpflichtet.
Mit Inkrafttreten der Verfassung der Republik Kosovo am 15. Juni 2008 wurde formal der Prozess der Staatsbildung abgeschlossen. Die Verfassung entspricht europäischen Standards mit Garantien zum Schutz der Menschenrechte und Minderheiten.
Neben Deutschland haben bisher 58 Staaten, darunter 22 EU-Mitgliedsstaaten, das Land völkerrechtlich anerkannt. Deutschland und die EU unterstützen den weiteren Aufbau Kosovos personell und materiell.
Erste Fortschritte beim Aufbau demokratischer Institutionen und einer wettbewerbsfähigen Wirtschaft zeichnen sich ab. Dennoch müssen die Menschen in Kosovo eine konkrete Verbesserung ihrer Lebensumstände erfahren.
Deshalb kommt es auch in Zukunft darauf an, das kosovarische Staatswesen zu stabilisieren. Dazu gehören:
die Verbesserung der Rechtsstaatlichkeit,
der Aufbau von Justiz und öffentlicher Verwaltung,
der Kampf gegen die Korruption und das organisierte Verbrechen sowie
die bessere Integration der Minderheiten, insbesondere der Kosovo-Serben.
Deutschland engagiert sich
Die völkerrechtliche Anerkennung durch Deutschland, verbunden mit der Aufnahme diplomatischer Beziehungen, erfolgte am 21. Februar 2008. Zuvor hatten sich die EU-Mitgliedsstaaten am 18. Februar 2008 darauf geeinigt, dass jeder Staat über seine Beziehungen zu Kosovo in Übereinstimmung mit seiner nationalen Praxis und dem Völkerrecht selbst entscheidet.
Deutschland setzt sich seit langem für einen demokratischen, multiethnischen und wirtschaftlich florierenden Kosovo ein. Es unterstützt den Aufbau des Landes in personeller und finanzieller Hinsicht.
Bei der internationalen Geberkonferenz im Juli 2008 machte Deutschland Zusagen in Höhe von 100 Millionen Euro für die Jahre 2008 und 2009 und ist damit nach den USA zweitgrößter bilateraler Geber.
Hinzu kommen das deutsche Engagement in den vor Ort tätigen internationalen Organisationen (EULEX Kosovo, KFOR, der OSZE-Mission OMIK und Büro des Internationalen Zivilen Repräsentanten/ICO), die deutschen EU-Beiträge sowie humanitäre Hilfen.
Zuletzt stellte die Bundesregierung für den Aufbau der neu gegründeten professionellen Sicherheitskraft des Landes Fahrzeuge und Anhänger aus Bundeswehrbeständen zur Verfügung. Diese Kosovo Security Force (KSF) nimmt bis auf weiteres zivile Aufgaben wie Krisenreaktion, Sprengmittelbeseitigung und Zivilschutz wahr.
Unterstützung durch die EU
Mit der ESVP-Rechtsstaatlichkeitmission EULEX leistet die EU einen substantiellen Beitrag zur Etablierung eines professionellen, multiethnischen Justiz-, Polizei- und Zollwesens. Die Mission hat im gesamten Kosovo den Großteil der bislang durch die United Nations Interim Mission in Kosovo (UNMIK) wahrgenommenen Aufgaben übernommen.
EULEX Kosovo nahm am 9. Dezember 2008 mit einer Personalstärke von rund 1.600 internationalen (und etwa 500 lokalen) Experten ihre Tätigkeit auf. Sie erreichte am 6. April 2009 mit rund 1.750 internationalen Mitarbeitern ihre volle Einsatzfähigkeit. Sie verfügt über begrenzte exekutive Befugnisse, so etwa bei der Verfolgung der organisierten Kriminalität und Kriegsverbrechen sowie bei Grenzkontrollen und der Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung (“Crowd and Riot Control“).
An der Mission, die zunächst auf zwei Jahre ausgelegt ist, beteiligt sich Deutschland gegenwärtig mit annähernd 100 Polizisten und rund 20 zivilen Experten.
Wie sämtliche Staaten des westlichen Balkans hat auch Kosovo eine europäische Perspektive und strebt langfristig eine Aufnahme in die EU an. Der im März 2003 eigens für Kosovo geschaffene „Stabilisation and Association Process Tracking Mechanism“ (STM) soll das Land auf seinem Weg in die EU unterstützen.
Die Europäische Kommission kündigte in ihrem Fortschrittsbericht zu Kosovo an, im Herbst 2009 im Rahmen des Stabilisierungs- und Assoziierungsprozesses (SAA) eine Machbarkeitsstudie vorzulegen.